3 Aufbau und Organisation des Department of Justice

• Rangordnung und Aufgaben

• Verhaltensregeln der Mitarbeiter des DOJ

Los Santos ist ein Rechtsstaat, in dem klare Gesetze und Prinzipien gelten, um Ordnung und Gerechtigkeit zu wahren. Dieses Lehrbuch bietet eine Übersicht über die wichtigsten Gesetze und Regeln, die in Los Santos Anwendung finden. Die wichtigsten Grundprinzipien auf denen unser Rechtssystem basiert setzt sich aus folgenden Grundsätzen zusammen:

Das Prinzip der Beweislast und “in dubio pro reo” 

In Los Santos hat der Kläger die Verpflichtung, die Schuld zu beweisen, während der Verteidiger die Beweise widerlegen kann. In Zweifelsfällen an der Schuld des Angeklagten darf dieser nicht verurteilt werden (Prinzip “in dubio pro reo”). 

Strafbarkeit und Gesetzesgültigkeit 

Strafen werden nur verhängt, wenn die Strafbarkeit einer Handlung gesetzlich festgelegt ist. Alle Gesetze gelten im gesamten Staatsgebiet, einschließlich Wasserflächen, Land und Luftraum. 

Vorsatz und Fahrlässigkeit 

Straftaten können vorsätzlich oder fahrlässig begangen werden, je nachdem, ob der Täter die Absicht zur Tatbestandsverwirklichung hatte und die nötige Sorgfaltspflicht außer Acht gelassen wurde.

Täter, Anstifter und Mittäter 

In Los Santos wird sowohl der Täter, der die Straftat selbst ausführt, als auch der Anstifter bestraft. Begehen mehrere Personen gemeinsam eine Straftat, so werden alle als Täter bestraft (Mittäter). 

Notwehr und rechtfertigender Notstand

Die Selbstverteidigung ist erlaubt, solange sie angemessen ist. Bei einem rechtfertigenden Notstand ist eine Handlung nicht rechtswidrig, wenn das geschützte Interesse die beeinträchtigten Interessen wesentlich überwiegt. 

Strafbarkeit des Versuchs und Selbstjustiz

Der Versuch einer Straftat ist stets strafbar, und Selbstjustiz wird zusätzlich bestraft. 

Haftumrechnung und gesetzliche Milderung 

Die Umrechnung von Haftstrafen ist genau geregelt. Eine Milderung des Strafmaßes kann in bestimmten Fällen erfolgen. 

Ausweispflicht und Hausrecht 

Bürger sind verpflichtet, Ausweisdokumente, Führerschein und Waffenschein mitzuführen. Das Hausrecht ist in gewissen Grenzen eingeschränkt. 

Tateinheit und Tatmehrheit 

Bei der Verletzung mehrerer Strafgesetze wird nur eine Strafe verhängt. Bei mehreren Vorfällen können diese in einem Verfahren abgeurteilt werden. 

Staatsgeheimnisse und Gefahr im Verzug 

Der Schutz von Staatsgeheimnissen ist von großer Bedeutung. Gefahr im Verzug erlaubt es, in dringenden Situationen Maßnahmen ohne richterliche Anordnung zu ergreifen. 

Kapitalverbrechen und Rückwirkung 

Kapitalverbrechen sind besonders schwerwiegende Straftaten. Gesetze dürfen nicht rückwirkend durchgesetzt werden. 

Gerichtspflichtigkeit 

Bestimmte Straftaten erfordern zwingend ein Gerichtsverfahren. Die Nichteinhaltung kann zu empfindlichen Strafen führen. Die Gesetze von Los Santos sind von großer Bedeutung, um Frieden und Ordnung in der Stadt zu erhalten. Das Verständnis dieser Gesetze ist unerlässlich, um sich innerhalb der rechtlichen Grenzen zu bewegen und die Konsequenzen von Verstößen zu vermeiden. 

Diese Regeln sind von entscheidender Bedeutung, um die Integrität und Effektivität dieser Institution zu wahren. 

Erstens, Integrität: Als Mitarbeiter des Justizministeriums müssen Sie sich stets ethisch und moralisch einwandfrei verhalten. Die Wahrung der Integrität ist von größter Bedeutung, um das Vertrauen der Öffentlichkeit zu sichern. 

Zweitens, Verschwiegenheit: In vielen Fällen werden Sie Zugang zu vertraulichen Informationen haben. Die Verantwortung, diese Vertraulichkeit zu wahren, ist unumgänglich. 

Drittens, Zusammenarbeit: Das Justizministerium arbeitet mit verschiedenen Behörden und Institutionen zusammen. Seien Sie offen für Kooperation und effektive Kommunikation, um die gemeinsamen Ziele zu erreichen. 

Viertens, kontinuierliche Weiterbildung: Bleiben Sie auf dem neuesten Stand des geltenden Rechts und bilden Sie sich kontinuierlich weiter, um Ihre juristische Arbeit auf höchstem Niveau zu halten. 

Fünftens, Erscheinungsbild: Als Mitarbeiter des Justizministeriums sollten Sie stets ein professionelles Erscheinungsbild wahren. Dies umfasst angemessene und gepflegte Kleidung sowie einen respektvollen Umgangston. 

Hinweis zur Nutzung des Funksystems: Wenn Sie das Funksystems des Justizministeriums verwenden, beachten Sie bitte, dass es für dienstliche Kommunikation bestimmt ist. Die Nutzung sollte angemessen und professionell sein, um die Sicherheit und Effizienz der Kommunikation zu gewährleisten. Vermeiden Sie private Gespräche oder nicht autorisierte Nutzung des Systems, um die Integrität des Informationaustausches zu bewahren.